Gemeinsam mit den Menschen mehr bewegen - Politik der Verlässlichkeit und des Vertrauens

Sehr geehrte Mitglieder in den Orts-, Stadt und Kreisverbänden
sowie in den Vereinigungen unserer Union,
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen in unseren Vorständen,
in den Gemeinderäten und Kreistagen,

Verantwortung für unser Land und seine Menschen
Die Koalitionsverhandlungen für den 17. Landtag für Baden-Württemberg sind abgeschlossen. Die Parteitage der Koalitionspartner haben mit großer Mehrheit Anfang Mai über den vorliegenden Koalitionsvertrag abgestimmt. Der Landtag hat sich nach den Vorgaben unserer Landesverfassung am 11. Mai konstituiert, der Ministerpräsident ist seit dem 12. Mai vom Landtag gewählt und die Landesregierung ist eingesetzt und auf die Verfassung verpflichtet. Ein Blick auf die Ergebnisse der Landtagswahl im März zeigt, dass eine deutliche Mehrheit in Baden-Württemberg die Fortführung der bestehenden Regierungskoalition wünscht. Als Union sind wir uns der Verantwortung für eine stabile Regierung bewusst. Unsere Verlässlichkeit ist einer der zahlreichen Gründe, warum der Ministerpräsident und der bisherige Koalitionspartner die CDU als Verhandlungspartner für die Koalitionsverhandlungen präferiert hat. Eine Fortführung der Koalition bedeutet jedoch nicht gleichzeitig eine Fortführung der Politik der vergangenen Jahre. Als erneut gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Ravensburg-Tettnang stehe ich für einen zukunftsorientierte und hinterfragende Politik, die gemeinsam mit den Menschen vor Ort Lösungen sucht und Perspektiven aufzeigt. Einmal mehr Danke ich für das Vertrauen und die Wertschätzung, die mir unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger, unsere politische Basis und unsere Mitglieder mit fast 20.000 Stimmen bei der Landtagswahl erwiesen haben. Die „harte Währung“ in der Politik lautet auch in den kommenden fünf Jahren Verlässlichkeit, Vertrauen und Loyalität. Daran werde ich mich orientieren.

Chancen für unsere Region Bodensee-Oberschwaben
Seit eineinhalb Jahren war und ist Corona die alles beherrschende Thematik in unserer Gesellschaft und Politik. Eine weltweite Krise, die wir hoffentlich bald in unserem Land hinter uns lassen können. Die wirtschaftlichen und psychologischen Auswirkungen, die uns alle tief in den Alltag hinein beeinflussen und beeinflusst haben, sind enorm. Die Menschen etwa in unseren Landkreisen Ravensburg und Bodensee haben einen starken, gesellschaftlichen Zusammenhalt und Solidarität bewiesen. Dafür spreche ich ein großes Dankeschön, meinen Respekt und meine Hochachtung aus. Zusätzlich sind die weiteren Herausforderungen unserer Zeit, beispielsweise Digitalisierung und Klimaschutz, präsent und lösen sich nicht von selbst. Als zugleich ländliche und städtisch geprägte Region mit zahlreichen mittelständischen Unternehmen, mit Industrie und Weltmarktführern, mit Handwerk, Dienstleistung, Handel und Landwirtschaft, die tausende von Arbeits- und Ausbildungsplätzen bereitstellen, haben wir gute Bedingungen und Chancen. Wir können von Bildung, Forschung und Entwicklung profitieren. Dazu werden wir weiterhin die richtigen politischen Rahmenbedingungen setzen. Die Stärkung des ländlichen Raums, die Finanzierung der digitalen Infrastruktur, der Schulen und Hochschulen, die intelligente Vernetzung aller Verkehrsträger, die Förderung unserer Kommunen bleiben auf meiner landespolitischen Agenda. Ich werde mich dafür einsetzen, dass sich die gute Entwicklung in unseren Kommunen und Landkreisen fortsetzt und unsere Region Bodensee-Oberschwaben als attraktiver Wohn- und Arbeitsplatz mit hervorragender Lebensqualität wahrgenommen wird.

Neustart mit mutigen Entscheidungen
Die aktuellen politischen Entscheidungen, aber auch die der vergangenen Jahre, müssen evaluiert und wenn notwendig müssen daraus Konsequenzen gezogen werden. Auf vielen Politikfeldern können und müssen wir in Zukunft besser vorbereitet sein. Die Corona-Krise hat die Stärken unseres Landes gezeigt, aber auch viele Schwachstellen deutlich gemacht. Unser Koalitionsvertrag gibt uns die Aufgabe „Jetzt für Morgen“ zu denken. Nach dieser Krise bedarf es eines „Neustartes“, der bestimmt ist von Flexibilität und von mutigen Entscheidungen. In einer globalen Welt wollen wir nicht den Anschluss verlieren. Digitalisierung, Bürokratieabbau, Investitionen in Bildung und Infrastruktur sind einige Beispiele. Den Weg dorthin wollen wir noch konsequenter verfolgen. Dann gelingt der Aufbruch und wir können Politik aktiv gestalten, anstatt von Ereignissen getrieben zu sein. Als ihr Wahlkreisabgeordneter werde ich meinen Teil dazu beitragen und blicke zuversichtlich auf die kommenden Jahre. Ich freue mich auf eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit Ihnen Allen. Vor allem freue ich mich „nach Corona“ auf ein persönliches Wiedersehen und die Begegnung mit Ihnen Allen etwa in unseren Ortsverbänden, im (wieder möglichen) Sommerprogramm 2021 und bei den Wahlwochen zur Bundestagswahl im September 2021.

Ihr August Schuler MdL
Wahlkreis 69 Ravensburg-Tettnang

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